2017

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

AGB der EAZ GmbH
(Stand November 2016)

1. Anwendungsbereich
1.1 Die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen und Auskünften.
1.2 Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Besteller sowie für zukünftige an ihn zu erbringende Lieferungen und sonstige Leistungen.
1.3 Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen wird widersprochen.

2. Vertragsabschluss
Die Annahme der Warenbestellung erfolgt durch Lieferung oder Auftragsbestätigung. Für den vertraglichen Lieferungs- und Leistungsumfang ist ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung, bei deren Fehlen, des Lieferscheines und der Rechnung maßgeblich. Weicht dieser vom Inhalt der Bestellung ab, so gilt das Einverständnis des Kunden als gegeben, wenn er nicht binnen 4 Tagen ab Zugang mit Einschreiben widerspricht.

3. Preise
Der Mindestauftragswert beträgt EURO 85,-(exkl. MwSt.). Sollte der Mindestauftrags-wert nicht erreicht werden, wird ein Zuschlag bis zum Erreichen des Mindestauftrags-wertes dazu gerechnet.
An unser Angebot halten wir uns 4 Wochen gebunden. Die Mehrwertsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt. Material- und Kostensteigerungen, Preiserhöhungen unserer Lieferanten, erhöhte Steuern und Abgaben sowie Preiserhöhungen durch höhere Gewalt berechtigen uns auch zur Berichtigung vereinbarter Preise.

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Rechnungen sind prompt ohne Abzug zu bezahlen.
Gerät der Besteller uns gegenüber mit anderen Zahlungsverpflichtungen in Zahlungsverzug ist der Kaufpreis jedoch sofort fällig.
4.2 Bei Überschreitung des Zahlungszieles sind wir berechtigt, für die Zeit vom Fälligkeitstag bis zum Zahlungseingang monatlich 1% vom Rechnungsbetrag an Verzugszinsen zu berechnen. Allfällige Teilzahlungsabmachungen haben nur solange Gültigkeit, als die vereinbarten Zahlungen geleistet werden. Wir haben das Recht, bei Nichteinhaltung von Teilzahlungs- Abmachungen ohne Rücksicht auf die Fälligkeit etwa gegebener Wechsel, sofortige Bezahlung zu fordern.
4.3 Wenn der Kunde seiner Verpflichtung zur Bezahlung nicht nachkommt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird, so wird die gesamte restliche Schuld fällig, auch soweit Wechsel mit einer späteren Fälligkeit laufen. Wird diese Restschuld nicht sofort beglichen, so sind wir berechtigt, die Herausgabe des Kaufgegenstandes unter Ausschluss jeglicher Rückhaltungsrechte zu verlangen.
4.4 Die Fälligkeit des Entgeltes wird durch die Geltendmachung von Gewährleistungs-, Schadenersatz-, Produkthaftungs- oder sonstiger Ansprüche nicht aufgeschoben. Wegen derartiger Ansprüche stehen dem Kunden auch keinerlei Zurückbehaltung, Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung zu. Forderungen gegenüber uns aus anderen Geschäftsfällen können nur nach rechtskräftiger gerichtlicher Feststellung oder nach Anerkenntnis unsererseits gegen unsere Ansprüche aufgerechnet werden.
4.5 Mit Zustimmung des Kunden zur elektronischen Rechnungslegung bekommt er sämtliche Rechnungen mit digitaler Signatur auf elektronischem Weg an die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse zugestellt (per EDI, pdf). Der Kunde verzichtet damit auf die Zusendung der Rechnung per Post.

5. Lieferbedingungen
5.1 Unsere Lieferverpflichtung besteht unter dem Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch uns verschuldet.
5.2. Bezüglich der für unsere Liefergegenstände angegebenen Maße behalten wir uns die handelsüblichen Abweichungen vor, es sei denn, wir hätten die Einhaltung der Maße ausdrücklich zugesichert.
5.3 Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.
5.4 Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Für Beschädigungen und Verluste während des Transportes haften wir nicht. Eine Versicherungspflicht unsererseits gegen Transportschäden besteht nicht.
5.5 Verzögert sich die Versendung der bestellten Liefergegenstände aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
5.6 Waren liefern wir unfrei und unverpackt ab Werk.
Fracht- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt.

6. Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt mit der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen oder Freigaben zu laufen.
Die Lieferpflicht unsererseits ruht, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung oder anderen Verpflichtungen uns gegenüber in Verzug ist. Bleibt der Besteller mit der Zahlung im Rückstand, sind wir berechtigt, von allen noch nicht erfüllten Lieferverträgen zurückzutreten oder Vorauszahlungen zu verlangen. Ansprüche des Kunden wegen allfälliger Verzugsschäden oder -folgen sind gänzlich ausgeschlossen,
d. h. es wird keine Haftung für verspätete Lieferung als auch Folgeschäden übernommen, insbesondere wenn diese auf Verschulden Dritter, wie Lieferanten oder Transportunternehmen zurückzuführen sind.

7. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Abdeckung sämtlicher Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber, gleich aus welchem Grund diese entstanden sein mögen, unser Eigentum. Die nicht vollständig bezahlten Waren dürfen nicht weiter veräußert oder verpfändet oder zur Sicherungsübereignung herangezogen werden. Sollte ein Gerichtsvollzieher die gelieferte Ware pfänden wollen, so ist gegenüber dem Gerichtsvollzieher unser Eigentum unter Nennung unserer Firma und unserer Anschrift zu behaupten. Von eventuellen Pfändungen müssen wir sofort in Kenntnis gesetzt werden.

8. Gewährleistung, Schadenersatz, Produkthaftung
8.1 Die gelieferten Waren sind vom Kunden im Sinne der §§ 377, 378 HGB sofort sorgfältig zu überprüfen und feststellbare Mängel bei sonstigem Ausschluss sämtlicher Ansprüche – insbesondere auch Schadenersatzansprüche – auf dem Lieferschein oder Frachtbrief detailliert zu beschreiben. Kann bei Übernahme keine sofortige Prüfung stattfinden, muss dieser Umstand bei sonstigem Ausschluss sämtlicher Ansprüche auf dem Lieferschein oder Frachtbrief vermerkt werden. Bei nachfolgender Prüfung feststellbarer Mangel, muss binnen 4 Tagen ab Anlieferung detailliert schriftlich gerügt werden.
8.2 Hat die gelieferte Ware Mängel oder zeigen sich innerhalb der Gewährleistungsfrist Fehler, so erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist. Andere oder weitere Ansprüche, insbesondere Entgeltminderung, bestehen nicht. Natürlicher Verschleiß, sachwidrige Behandlung, übermäßige Inanspruchnahme, Nachlässigkeit und Änderungen ohne unsere Genehmigung schließen jede Gewährleistung aus.
8.3 Eine Haftung für allfällige Mangelfolgeschäden unsererseits ist ausgeschlossen.
8.4 Zugunsten Dritter sind Schutzwirkungen aus diesem Vertrag ausgeschlossen. Wenn sich uns gegenüber Ansprüche für den Kunden ergeben, anerkennt der Kunde, dass ihm Ansprüche nur nach Maßgabe dieser Bedingungen und nur in jenem Umfang zustehen, in dem uns Ansprüche gegen die Herstellerfirma des jeweils mangelhaften Produktes eingeräumt sind.

9. Retouren
Eine Rücksendung gelieferter Ware an uns kann nur mit schriftlichem Einverständnis und zu den von uns zuvor festgelegten Bedingungen stattfinden. Jedenfalls hat die Rücksendung franko und ohne Nachnahme auf Gefahr und Kosten des Kunden zu erfolgen. Bei Sonderfertigungen sind keine Warenrücknahmen möglich.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
10.1 Als Erfüllungsort gilt Obergrafendorf vereinbart.
10.2 Als Gerichtsstand gilt das jeweils sachlich zuständige Landesgericht in St. Pölten vereinbart.
10.3 Es kommt österreichisches Recht zur Anwendung. Regelungen aufgrund internationaler Kaufrechtsübereinkommen kommen nicht zur Anwendung.

EAZ GmbH                             FN: 127241w                               DVR: 0084581         UniCredit Bank Austria Faktorbank
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3200 Ober-Grafendorf         ARA Lizenznummer: 4262                                            BIC: BKAUATWW

Im PDF-Format:
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen EAZ_2016_11